AGB

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der ASRODENT – Technischer Service GmbH (nachfolgend „wir“ oder „ASRODENT“) und unseren Geschäftspartnern, einschließlich zukünftiger Nachträge und Folgeaufträge.

1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen sind nur verbindlich, wenn sie durch den Geschäftsführer oder deren bevollmächtigten Vertreter der Firma ASRODENT – Technischer Service GmbH gegengezeichnet sind.

1.3. Für all unsere Lieferanten und Nachunternehmer gelten zudem unser „Lieferanten-Verhaltenskodex und nachhaltige Beschaffung“ sowie unsere unternehmensinternen ESG-Richtlinien.

1.4. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen (z. B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Kündigungen) bedürfen der Textform (z. B. E-Mail, PDF-Dokument mit Signatur), soweit nicht gesetzlich etwas anderes vorgeschrieben ist.

2. Angebot & Vertragsabschluss

2.1. Die Angebote der Firma ASRODENT – Technischer Service GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich.

2.2. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande.

2.3. An überlassenen Unterlagen (z. B. Zeichnungen, Pläne, Angebote, Kalkulationen, Muster) behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen Dritten nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung zugänglich gemacht werden.

3. Preise

3.1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2. Zahlungen sind ausschließlich auf die in unseren Rechnungen angegebenen offiziellen Konten zu leisten.

3.3. Skonti und Rabatte bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

3.4. Bei fehlender Festpreisvereinbarung behalten wir uns angemessene Preisänderungen vor, wenn sich Lohn-, Material- oder Energiekosten nach Vertragsschluss wesentlich verändern.

4. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

4.1. Eine Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zulässig.

4.2. Zurückbehaltungsrechte dürfen nur ausgeübt werden, wenn sie auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

5. Lieferzeit

5.1. Der Beginn, der von uns angegebenen Lieferzeit, setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen (vollständige Klärung aller technischen und kaufmännischen Details) des Vertragspartners voraus.

5.2. Kommt der Vertragspartner in Annahmeverzug oder verletzt er seine Mitwirkungspflichten, haften wir nicht für daraus entstehende Verzögerungen und sind berechtigt, entstehende Mehraufwendungen zu verlangen.

5.3. Höhere Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, Kriege, Lieferengpässe, Stromausfälle, staatliche Eingriffe) entbindet uns von der Verpflichtung zur Leistung für die Dauer der Störung. Dauert der Zustand länger als 3 Monate, sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Vertragspartner vertragswidrig verhält.

6.2. Der Vertragspartner ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Vertragspartner diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen.

6.3. Der Vertragspartner ist zur Weiterveräußerung im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung werden sofort in Höhe des mit uns vereinbarten Rechnungsendbetrages einschließlich Mehrwertsteuer abgetreten. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist.

7. Haftung

7.1. Für Schäden haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei:

• Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“), wobei die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.

7.3. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz) bleiben unberührt.

8. Datenschutz

8.1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

8.2. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

9.1. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Salzgitter.

9.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist ebenfalls Salzgitter, sofern der Vertragspartner Kaufmann ist.

9.3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10. Schlussbestimmungen

10.1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.

10.2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Stand: 05.08.2025